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DIE LINKE. 
Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken

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Politische Bilanz der LINKEN in Dinslaken

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11. März 2014

Gespräch mit dem Expansionsleiter
der Kaiser’s Tengelmann Gruppe

Gerd Baßfeld übergibt 500 Unterschriften

Am 11. März 2014 besuchten der Bürgermeisterkandidat Gerd Baßfeld und Daniel Luther als Vertreter der Partei DIE LINKE. Dinslaken, den Expansionsleiter der Kaiser's Tengelmann GmbH, Herrn Böker in Viersen, um über 500 Unterschriften zum Verbleib der Filiale in Hiesfeld zu überreichen. Im Gespräch stellte sich heraus, dass Kaiser's ihrer Auskunft nach, nie einen Verbleib der Filiale in Hiesfeld zugesichert haben, sondern lediglich in Aussicht stellen, eine neue Filiale in Hiesfeld zu etablieren, wenn eine passende Immobilie zur Verfügung steht.

Die Wunschvorstellung seitens Kaiser's ist dabei ein Neubau eines 1000 qm² Marktes auf dem Jahnplatz.

Daniel Luther zeigt sich erbost über die Informationspolitik des Bürgermeisters und Kaiser's'. Das die Mitarbeiter die Schließung ihres Arbeitsplatzes durch unsere Anfrage erfahren ist ein unzumutbarer Zustand. Gerd Baßfeld pflichtet bei und ergänzt, dass die Entscheidung keinen Lebensmittelmarkt am Drahtwerk anzusiedeln, nur dem Erhalt des Prestigeobjektes Neutor Galerie dient und vollkommen an den Bedürfnissen der Einwohner vorbeigeht. Es gilt daher, den alten Zustand des Bebauungsplans herzustellen und eine Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes am alten Drahtwerk zu ermöglichen, um die Nahversorgung im Hagenbezirk zu sichern.

Nachdem der Verbleib Kaiser's in Hiesfeld nun ausgeschlossen ist, wird sich DIE LINKE. Dinslaken erneut für Hiesfeld einsetzen, um eine Lösung für den Stadtteil in Hiesfeld anzustreben. Wünschenswert ist die Ansiedlung eines CAP-Marktes, der zumindest die notwendigen Dinge des alltäglichen Bedarfs sichert und in Kombination mit dem vorhandenen Netto, die Nahversorgung in Hiesfeld gewährleisten kann.

21. Januar 2014

Nahversorgung mit Lebensmitteln in Hiesfeld sichern

Hiesfelder Kaiser's

Die geplante Schließung der KAISER´S-Filiale nach dem Weggang von Aldi und dem Edeka-Laden an der Kirchstaße ist katastrophal für die Nahversorgung in Hiesfeld.

Die Nötigung der Bevölkerung, dass KAISER´S nur in die Neutorgalerie zieht und die Filiale in Hiesfeld nur dann erhalten bleibt, wenn die Kommunalpolitik die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes auf dem ehemaligen Thyssen-Bausysteme-Gelände an der B8 verhindert, ist eine Dreistigkeit. Die LINKE hat sich schon damals gegen diese Regelung im Stadtrat gewandt.

An die Abmachungen hält sich KAISER´S nun nicht mehr. Auch von Walter Helmich ist zurzeit nichts zu hören.

Die Hilflosigkeit der Stadtverwaltung, das Einknicken bei der Abstimmung im Rat und die jetzige Betroffenheit der anderen Parteien, von Walter Helmich und seinen häufig wechselnden Investoren der Neutorgalerie hinters Licht geführt zu sein, sind mehr als bedenklich. Das zeigt sich  auch an  der Ablehnung der Erweiterung des Lidl-Marktes an der Gerhard-Malina-Str.

Anstatt den Bürgern zur Seite zu stehen, wird alles daran gesetzt, lästige Konkurrenz zur Neutorgalerie zu verhindern. Mit der Aufgabe des Edeka-Marktes am Kreisverkehr in der Innenstadt geht die Misere weiter.

In Hiesfeld muss dringend eine Bürgerversammlung stattfinden. Hier müssen dann  Verwaltung, die anderen Parteien und Walter Helmich Rede und Antwort stehen.

Unterstützen Sie mit ihrer Unterschrift  den Protest gegen die geplante Schließung.

DIE LINKE wird jeweils am Donnerstag, den 23. Januar, den 6. und 20. Februar in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12 Uhr am Hiesfelder Markt Unterschriften gegen die geplante Schließung sammeln. Wir werden diese Unterschriften-Liste anschließend der KAISER´S – Tengelmann-Gruppe in Mülheim übergeben.

HIER ZUR ANFRAGE DER LINKSFRAKTION

15. Januar 2014

Missstände auf dem Parkfriedhof?

Anfrage an die Stadtverwaltung

Parkfriedhof

Besorgte Bürger beklagten sich bei der LINKEN über Missstände auf dem Parkfriedhof.

Bei der Aushebung neuer Gräber gefundene Leichenteile sollen nicht ordnungsgemäss entsorgt worden sein. Sie sind teilweise mit Erde vermengt auf dem Platz für Abraum, der Kompostieranlage in Oberlohberg und auf dem städtischen Gelände an der Oststraße gebracht worden.

In einem Bereich im Feld 39 soll es auch vermehrt Wassereinbrüche gegeben haben.

DIE LINKE hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, ob die Missstände bekannt sind und wie diese gegebenenfalls behoben werden.WEITERLESEN

20. Juni 2013

DIE LINKE. Dinslaken setzt sich für Radfahrer ein

Radfahrweg am Rotbach-schlecht gepflegt

DIE LINKE. Dinslaken versucht bereits seit einiger Zeit Dinslaken zu einer fahrradfreundlichen Stadt umzugestalten. Auf diesem Weg konnten wir nun eine erste Teiletappe erfolgreich abschließen.

Die Rotbach-Route, eine beliebte Wander- und Radfahrerroute, war teilweise kaum nutzbar, weil Pflanzen und Unkraut den Weg überragten. Nach einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Dinslaken wurde der Weg an den betroffenen Stellen gesäubert. Im gleichen Atemzug haben wir uns für die Fertigstellung der zwei fehlenden Teilstücke der Rotbach-Route stark gemacht. Auch hier, konnten wir einen Erfolg erzielen, denn im Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung wurde eine Fördersumme beschlossen, die einen Ausbau wahrscheinlicher macht. Die Verwaltung befindet sich momentan in Verhandlungen mit den Eigentümern, um eine Lösung zu finden. Wir danken der Verwaltung für die schnelle Umsetzung unserer Vorschläge und stellen fest – DIE LINKE. Dinslaken wirkt!

10. Juni 2013

Theaterkarten für Jedermann

Antrag der Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken angenommen

mehr unter: www.kulturloge-ruhr.de

Seit einem längeren Zeitraum verfolgen wir mit großem Interesse die Aktivitäten der Kulturloge Ruhr. Daher bitten wir - für den nächsten Kultur- und Partnerschaftsausschuss - folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen.

Antrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob und welche Spielstätten und Museen der Stadt Dinslaken an der Initiative Kulturloge Ruhr teilnehmen wollen und ggf. diesen Prozess begleiten.

Begründung: Die Initiative Kulturloge Ruhr hilft Bürgerinnen und Bürgern mit einem geringen Einkommen am Kulturleben teilnehmen zu können. Mit bereits über 100 Partnern erfreut sich die Kulturloge Ruhr einer wachsenden Beliebtheit und kann für Dinslaken eine attraktive Belebung des kulturellen Lebens werden.

Am 3. Juni 2013 wurde der Antrag in der Sitzung des Kulturausschusses angenommen.

23. Mai 2013

Linksfraktion fordert Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!

Durch die Steuersenkungspolitik der vergangenen Bundesregierungen hat sich die Finanzsituation der öffentlichen Haushalte dramatisch verschlechtert.

Privater Reichtum und öffentliche Armut bedingen einander. Die Einführung einer Vermögenssteuer kann hier ein wichtiger Baustein zur Lösung dieser Probleme sein. Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Dinslaken fordert daher in Ihrem Antrag den Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!. Hier der Antrag als Download

11. April 2013

Das Forum Lohberg hat seine Schuldigkeit getan, das Forum kann gehen?

In der Frage des zu verstetigenden Konzeptes des Forum Lohberg, meldet sich nunmehr auch DIE LINKE zu Wort. „Für uns als LINKE ist es unbegreiflich, warum man mit dem bürgerschaftlichen Engagement der Institutionen und Mitglieder des Forums derart umgeht“, so Sascha H. Wagner, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion.

Wie bereits in den lokalen Zeitungen berichtet wird die Frage der Verstetigung seit gut einem halben Jahr hinausgezögert. Man sei sichtlich erstaunt darüber gewesen, dass auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses der Antragder SPD-Fraktion, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen auf eine breite Mehrheit gestoßen sei. Nur DIE LINKE habe sich in der Ausschusssitzung für eine Behandlung des Punktes ausgesprochen, so Wagner weiter. „Es war offensichtlich, dass es interfraktionelle Absprachen zu diesem Punkt gegeben habe, bei dem DIE LINKE nicht einbezogen worden sei. Daraufhin habe ich  den Ausschussvorsitzenden Grans angeschrieben wie denn nun aus fraktionsübergreifender Sicht das weitere Verfahren sein soll. Leider haben wir bis heute dazu keine Stellungnahme erhalten“, so Wagner.

Für DIE LINKE wirft das Verfahren der Hinhaltetaktik viele Fragen auf. Aus Sicht der LINKEN hat das Forum Lohberg einen enormen Anteil an der Stadtteilentwicklung geleistet. Es scheint so als verfahre man nun nach dem Motto: „das Forum hat seine Schuldigkeit getan, das Forum kann gehen“. Für die weitere Strukturentwicklung Lohbergs hält die LINKE das bürgerschaftliche Engagement  für unverzichtbar und fordert daher auch weiterhin eine gute und solide Unterstützung zur Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit.

 

4. April 2013

"Bodenhaftung verloren"

Flugplatz Schwarze Heide Foto: wikipedia

Zum Thema Flugplatz Schwarze Heide erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Detlef Fuhg: Seit Jahren müssen die an dem Flugplatz "Schwarze Heide" beteiligten Kommunen ständig Geld hineinpumpen, um dessen Existenz zu gewährleisten. 

DIE LINKE in Dinslaken kritisiert dies schon seit dem Jahr 2009 und lehnt die finanzielle Unterstützung jedes Jahr ab. Bisher haben mit Ausnahme der Grünen alle anderen Parteien den Finanzspritzen zugestimmt. Im Haushaltsjahr 2013 ebenso, dafür wurden aber im Kinder-, Jugend- und Familienbereich Mittel gekürzt. Eine totale Fehlentscheidung.

Nun kommt Bewegung in die Sache. Die Mittelstandsvereinigung  (MIT) der CDU in Hünxe zweifelt an dem vom Geschäftsführer und Aufsichtsrats des Flugplatzes permanent gepriesenen langfristig rentablen Betrieb. 270 Flugbewegungen von Flugzeugen über 2 Tonnen Gewicht im Jahr 2012 sollen nun herhalten als positive Entwicklung. Noch nicht mal ein Flugzeug dieser Gewichtsklasse pro Tag, keine ständige Besetzung des Towers sowie auch nur in deutscher Sprache sind keine Argumente für einen weiteren Betrieb! Der Luftsport sei hier ausgenommen, ein Flugplatz für den Luftsport in unserer Gegend ist immer willkommen.

Dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Flugplatzgesellschaft, Heinz Nover, können wir eines mitgeben: Auch Entscheidungen großer Parteien in den vergangenen Jahren zu Gunsten des Flugplatzes sind nicht für die Ewigkeit gedacht; eine Abkehr von bisherigen Standpunkten ist möglich und machbar wie dies die MIT zeigt. Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzender haben die Bodenhaftung verloren. In der Fliegerei gewünscht; in diesem speziellen finanz-politischen Bereich unerwünscht.

25. März 2013

DIE LINKE. lehnt den Rotstift ab!

DIE LINKE. im Rat der Stadt Dinslaken hat den Haushalt erneut abgelehnt. In seiner Stellungnahme hat der Fraktionsvorsitzende Gerd Baßfeld erklärt, warum wir uns das Sparen nicht leisten können. WEITERLESEN

1. März 2013

LINKE kämpft erfolgreich um Moltkeschule

Was lange währt, wird endlich gut. Unter dieses Motto kann man den Kampf um die Moltkeschule stellen. Über mehrere Monate hin wurden unsere schulpolitischen Vertreter Daniel Luther und Gerd Baßfeld von den Vertretern der Fraktionen SPD und CDU belächelt.

Der demographische Wandel mache die Schließung der Moltkeschule unumgänglich und unsere Forderung des Erhalts aller Grundschulen in Dinslaken sei daher utopisch.  Und trotzdem haben wir den Kampf David gegen Goliath angenommen und jetzt zumindest einen Teilerfolg erzielen können. Die Moltkeschule wird nicht geschlossen, sondern kommt in den Beobachtungsstatus und bleibt damit zumindest vorerst erhalten. In unseren Augen ein fauler Kompromiss und gegen diesen werden wir, beflügelt vom jetzigen Erfolg, weiter vorgehen. Was wir auf der politischen Seite erreicht haben - fand seinen Ursprung - in dem bürgerlichen Engagement der Eltern, Lehrer und Kinder der Moltkeschule. Alle Beteiligten haben einen enormen Aufwand betrieben, um diesen Kraftakt zu schultern. Was länge währt, wird endlich gut. DIE LINKE.Dinslaken wirkt!

16. Januar 2013

Sparen können wir uns nicht leisten!

Die Fraktion DIE LINKE nimmt wie folgt Stellung zu dem vorgeschlagenen Konsolidierungskonzept:

Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender

Wir teilen die Einschätzung des Kämmerers Herrn Dr. Palotz in seiner Eröffnungsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfes 2013 und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013-2017, im Rat vom 11. Dezember 2012.

"... ist die Notwendigkeit einer grundsätzlicheren Reformierung der Gemeindefinanzierung unverkennbar." Weiter zitieren wir aus dem Vorwort zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2013-2017 - so kann man die gravierenden Probleme der Stadt Dinslaken und die vieler Kommunen in NRW unter anderem auf die Finanzkrise, aber auch auf die schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen insbesondere auf den Bund zurückführen. "auch wenn teilweise Bundes- oder Landesmittel zur Unterstützung einzelner Maßnahmen fließen, (z. B. im U3-Ausbau) reichen diese längst nicht zur Deckung aus." Wir zitieren weiter aus der Eröffnungsrede "...wenn gleichzeitig der politische Druck aufrechterhalten wird, die auch aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr länger hinnehmbaren, insbesondere durch den Bund verursachten, Verstöße gegen das Konnexitätsprinzip zu beenden".

Für DIE LINKE ist dieser notwendige politische Druck nicht erkennbar.

All diese Zitate zeigen, dass noch so große Anstrengungen für kommunale Kürzungen das Problem der Überschuldung nicht lösen. Lippenbekenntnisse wie die vom Rat beschlossene Resolution auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips reichen bei weitem nicht aus. Dinslaken sollte im Schulterschluss mit vielen anderen betroffenen Kommunen nicht den Bürger_innen die Lasten aufbürden, sondern den Klageweg gegen Bund und Land beschreiten. Wir verweisen auf die gemeinsame Klage einiger Kommunen im Kreis Wesel (u.a. auch die der Stadt Dinslaken) gegen die Neuberechnung der anteiligen Kosten an den Sozialausgaben.

Ein wichtiger Grund unserer Ablehnung, sind Kürzungen die die Bürger_innen der Stadt Dinslaken und Mitarbeiter_innen der Stadtverwaltung treffen würden. Einzelne Maßnahmen zum Beispiel die Erhöhung der Gewerbesteuer, zusätzliche Stellen in der Bauverwaltung zur Reduzierung von externen Planungsaufgaben und Gutachten, sowie Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung usw. fänden unser Einverständnis.

Wir sehen eine Kommune, die dem Spardiktat von Land und Bund unterworfen ist, in ihrer Aufgabenerfüllung im höchsten Maße als gefährdet an. Wir können uns das Sparen nicht leisten, wenn wir die Weiterentwicklung unserer Stadt gewährleisten wollen.

20. August 2012

LINKE informiert sich zur Innenstadtentwicklung

DIE LINKE informiert sich

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Niema Movassat, aus dem Wahlkreises Oberhausen/Dinslaken sowie Mitglieder des Stadtverbandes und der Dinslakener Fraktion informierten sich  über den aktuellen Stand der Innenstadtentwicklung im Büro an der Saarstr.

Das geplante Einkaufszentrum auf dem Hans-Böckler-Platz war ein zentrales Thema. DIE LINKE hat natürlich wie schon bei der Informationsveranstaltung vor mehr als einem Jahr auf dem Hertie-Vorplatz nachgefragt bezüglich der geplanten Anzahl von sozialversicherungpflichtigen Arbeitsplätzen, des Einzelhandelskonzeptes sowie des derzeitgen Stande von drei Ankermietern, die ca. 1/3 der Verkaufssfläche von 16.000 qm belegen sollen.

 

Der Investor bzw. Betreiber hat sich hierzu nicht geäussert. Die Stadtverwaltung ist ebensowenig informiert wie die Bürger auch. In den kommenden Tagen erfolgt eine Teilbaugenehmigung. Dann soll mit den Gründungsarbeiten von Betonstützen begonnen werden. Die geplante Eröffnung ist auf das Früjahr 2014 verschoben worden. Auf viele Fragen gibt es noch keine konkreten Antworten. Wir bleiben am Ball.

16. Februar 2012

Linksfraktion stellt Anfrage zum Schimmelbefall im Stadtarchiv

Stadtarchiv Dinslaken

Die Linksfraktion Dinslaken hat zu dem Schimmelbefall im Stadtarchiv eine Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Dinslaken gerichtet. In ihrer Anfrage bat die Fraktion um die Übermittlung des bauphysikalischen Gutachtens der Stadt um mehr über die Hintergründe zu erfahren. DIE LINKE. im Rat der Stadt Dinslaken befürchtet erhebliche gesundheitsgefährdende Umstände für die Beschäftigten des Stadtarchives. Hier zur Anfrage