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DIE LINKE. Dinslaken

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27. Februar 2018 Linksfraktion Dinslaken

Vollzeit arbeiten für 80 € im Monat

Menschen mit Behinderungen die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) arbeiten, erhalten seit dem 01.07.2017 oft keine Leistung der Grundsicherung nach Sozialgesetzbuch XII mehr. Sie sollen stattdessen nur noch einen Verdienst von 80 € erhalten.

Grund dafür ist eine Änderung im Sozialgesetzbuch XII. Es greift unterschiedlich, ist benachteiligend und lebensfremd. Die örtlichen Sozialämter lehnen mit Bezug auf diesen Paragraphen die Grundsicherung ab.

Die Fraktion DIE LINKE kritisiert die Neufassung des Gesetzes und hat bereits eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, in der unter anderem nachgefragt wird, wie viele Anträge auf Grundsicherung nach der Gesetzesänderung abgelehnt wurden.

DIE LINKE fordert eine gerechte Entlohnung der in WfbM-Beschäftigten auf dem Niveau des Mindestlohns.

Es kann nicht sein, dass sie wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden.