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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Dinslaken

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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Dinslaken

Stadtverordneter Dieter Holthaus

Linksfraktion Dinslaken

Wer entscheidet in Dinslaken über die Geschicke der Stadt?

Mit dem eindeutigen Beschluss des Stadtrates zum Logistikpark Barmingholthen hat die

Dinslakener Politik nach Meinung der Fraktion der Partei DIE LINKE unter Beweis gestellt, dass Bürgerwille beachtet und ein deutliches Signal gesetzt wurde, wer bei politischen Entscheidungen in Dinslaken das Sagen hat.

 

Stadtverordnete der Linksfraktion hatten bereits mehrfach im Stadtrat und Hauptausschuss das Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit dem ThyssenKrupp-Konzern bei den Verhandlungen über den Logistikpark in Barmingholten und wegen des Kaufs der Schrottimmobilie Zechenwerkstatt von der RAG hinterfragt und angezweifelt. In beiden Fällen kritisiert die Linksfraktion auch die mangelnde Transparenz durch die Verwaltung und fragt sich, ob in Dinslaken Konzerne so eine große Macht haben, dass sie die Entscheidungen in der Kommune bestimmen können. Dieses Eindrucks kann sich die Linksfraktion nicht ganz verschließen, wenn zum Beispiel erst kurz vor der Entscheidung des Hauptausschusses am 12.01.2021 der Politik gegenüber einem Investor für Barmingholthen aus dem “Hut gezaubert „wurde, von dem angeblich niemand gewusst haben will.

Nach Ermittlungen der Fraktion wurden bereits seit 1 1/2 Jahre Verhandlungen über den Kauf der Schrottimmobilie Zechenwerkstatt zwischen der RAG und den zukünftigen Eigentümern, zuletzt unter Beteiligung der Stadt Dinslaken geführt, ohne dass hierüber die Politik informiert, geschweige denn beteiligt wurde.

Die Verwaltung lies bisher die Frage des Stadtverordneten der Linksfraktion, Dieter Holthaus, unbeantwortet, der wissen wollte, warum die Bauverwaltung als untere Denkmalschutzbehörde es zugelassen hat, dass die RAG seit 15 Jahren ihrer Verpflichtung, den Denkmalschutz zu erhalten, nicht nachkommt, was letztendlich ja zur Schrottimmobilie führte.

Die Fraktion DIE LINKE hat wiederholt den hohen Kaufpreis, die Folgekosten und den hohen Einsatz von Steuermitteln für die Sanierung der Gebäudehülle der Zechenwerkstatt beanstandet und gerügt. „Dafür hat die Linksfraktion kein Verständnis. Wir sind der Auffassung, dass die RAG allein die Sanierungskosten zu tragen hat und das Grundstück für den Erhalt des kulturellen Erbes ohne Wenn und Aber der Stadt Dinslaken überlassen sollte. Dies auch in Anerkennung für die Leistungen der Bergleute und ihrer Familien, die maßgeblich zum Vermögen des Konzerns beigetragen haben“, so Gerd Baßfeld, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Dinslaken.

Stadtverordnete der Linksfraktion hatten bereits mehrfach im Stadtrat und Hauptausschuss das Verhalten der Verwaltung im Zusammenhang mit dem ThyssenKrupp-Konzern bei den Verhandlungen über den Logistikpark in Barmingholten und wegen des Kaufs der Schrottimmobilie Zechenwerkstatt von der RAG hinterfragt und angezweifelt. In beiden Fällen kritisiert die Linksfraktion auch die mangelnde Transparenz durch die Verwaltung und fragt sich, ob in Dinslaken Konzerne so eine große Macht haben, dass sie die Entscheidungen in der Kommune bestimmen können. Dieses Eindrucks kann sich die Linksfraktion nicht ganz verschließen, wenn zum Beispiel erst kurz vor der Entscheidung des Hauptausschusses am 12.01.2021 der Politik gegenüber einem Investor für Barmingholthen aus dem “Hut gezaubert „wurde, von dem angeblich niemand gewusst haben will.

Nach Ermittlungen der Fraktion wurden bereits seit 1 1/2 Jahre Verhandlungen über den Kauf der Schrottimmobilie Zechenwerkstatt zwischen der RAG und den zukünftigen Eigentümern, zuletzt unter Beteiligung der Stadt Dinslaken geführt, ohne dass hierüber die Politik informiert, geschweige denn beteiligt wurde.

Die Verwaltung lies bisher die Frage des Stadtverordneten der Linksfraktion, Dieter Holthaus, unbeantwortet, der wissen wollte, warum die Bauverwaltung als untere Denkmalschutzbehörde es zugelassen hat, dass die RAG seit 15 Jahren ihrer Verpflichtung, den Denkmalschutz zu erhalten, nicht nachkommt, was letztendlich ja zur Schrottimmobilie führte.

Die Fraktion DIE LINKE hat wiederholt den hohen Kaufpreis, die Folgekosten und den hohen Einsatz von Steuermitteln für die Sanierung der Gebäudehülle der Zechenwerkstatt beanstandet und gerügt. „Dafür hat die Linksfraktion kein Verständnis. Wir sind der Auffassung, dass die RAG allein die Sanierungskosten zu tragen hat und das Grundstück für den Erhalt des kulturellen Erbes ohne Wenn und Aber der Stadt Dinslaken überlassen sollte. Dies auch in Anerkennung für die Leistungen der Bergleute und ihrer Familien, die maßgeblich zum Vermögen des Konzerns beigetragen haben“, so Gerd Baßfeld, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Dinslaken.

 

 


DIE LINKE. 
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