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Linksfraktion Dinslaken

Grüne entziehen sich ihrer kommunalpolitischen Verantwortung bei der Bebauung am Baßfeldshof

Nach den Planungen der Stadt Dinslaken sollen auf zwei Liegenschaften am Baßfeldshof vier Mehrfamilienhäuser mit rund 60 Wohnungen entstehen. Für etwa ein Drittel dieser Wohnungen ist vorgesehen, öffentliche Förderungen in Anspruch zu nehmen, damit auch preiswerter Wohnraum entsteht.

Der Rat der Stadt Dinslaken hat darüber in seiner Sitzung am 05.10.2021 mehrheitlich entschieden.

Die Linksfraktion ist verwundert über das Abstimmungsverhalten der 12 Stadtverordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Diese haben sich ausnahmslos bei der Abstimmung über diese Baumaßnahme enthalten. Vorsitzende Stock-Schröer begründete die “Nicht- Entscheidung“ damit, dass die Ratsfraktion der Grünen komplett neu sei und eigene Überlegungen in die bisherige Planung habe nicht einbringen können. Der Bebauungsplan lasse viele Fragen offen.“

„Was die Enthaltung der Grünen in Sachen Baßfeldshof anbetrifft“, so Gerd Baßfeld, „waren diese bereits seit Beginn der Beratungen im Jahre 2017 in den Gremien beteiligt und haben den Bau von sozial geförderten Wohnungen in der Ratsfolge bis 2021 gestützt und begleitet. Neu ist also die Angelegenheit für die Grünen keinesfalls.“

Für die Linksfraktion ist die gezeigte Handlungsweise der “Neuen Grünen“  unredlich, denn diese hätten nachweislich trotz ihrer kurzen Ratstätigkeit Kein Problem damit, einem überdimensionierten und von seiner Auslastung fragwürdigen Parkhaus am Bahnhof zuzustimmen. „Die Lärmbelästigung der Anwohner, das erhöhte Abgasaufkommen durch Fahrzeuge, der hohe Grad der versiegelten Flächen auf dem Bahnhofsvorplatz spielt offensichtlich bei dieser Entscheidung für die Grünen im Rat eine zu vernachlässigende Rolle. Mit dem Ja zu diesem großen Parkhaus geben die Grünen dem Individualverkehr den Vorzug vor dem alternativen Ausbau des ÖPNV, stellt Sascha Wagner, stellv. Mitglied im Bauausschuss diesen Widerspruch im Abstimmungsverhalten der Grünen für die Linksfraktion klar.

Nach Ansicht der Linken entziehen sich die Grünen ihrer kommunalpolitischen Verantwortung für den dringend benötigten sozial geförderten, familienfreundlichen und dem demografischen Wandel befürwortenden Neubau von bezahlbaren Wohnungen am Baßfeldshof. Dieter Holthaus, Stadtverordneter der Linksfraktion merkt hierzu kritisch an, „dass Grün nicht nur dort sein sollte, wo Hasen grasen!“