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Linksfraktion Dinslaken

Man muss nicht nur wollen, sondern auch können ...

Dieter Holthaus

Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE ist erschüttert über das fortgesetzte Verhalten des Bürgermeisters, Dr. Michael Heidinger. Der sachkundige Bürger der Linksfraktion, Dieter Holthaus erhält nach wie vor keine barrierefreien Sitzungsunterlagen. Er kann sich nicht auf die Ausschusstermine des Rates der Stadt Dinslaken vorbereiten. So jüngst geschehen am 31.08.2020. Der Bauausschuss musste ohne ihn tagen.

 

Holthaus hält dem Bürgermeister den Verstoß gegen seine durch das Grundgesetz geschützten Rechte vor.  Auch die vom Rat beschlossene Satzung zur „Wahrung der Rechte von Menschen mit Behinderung“ aus dem Jahre 2014 interessiert den Bürgermeister nicht.

Seine Hinderungsgründe bleiben im Dunkeln. Fehlende finanzielle Mittel oder Anbieter, die diese Arbeit leisten können, sind es nach seinen eigenen Aussagen nicht. Und so wiederholt der Bürgermeister seit 1 Jahren einfach nur, „ich würde ja gerne, aber ich kann nicht“.

Und dies sagt der „Chef“ einer Kommune, der als Problemlöser für künftige kommunale Herausforderungen wiedergewählt werden möchte. Dieter Holthaus bewertet dieses Versagen als „trauriges und beschämendes Armutszeugnis für einen Dinslakener Spitzenpolitiker.“