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DIE LINKE. Dinslaken

Wer linke Politik will, muss auch LINKE wählen

Mehr miteinander statt übereinander schon im ersten Anlauf gescheitert. Die Dinslakener LINKE zeigt sich enttäuscht über das Vorgehen der Grünen bei den Gesprächen um eine etwaige gemeinsame Bürgermeisterkandidatur.

Bereits im November gab es erste Gespräche auf Einladung der Dinslakener Grünen hin, um über eine gemeinsame überparteiliche KandidatIn zu sprechen. DIE LINKE in Dinslaken betonte bereits in diesem Gespräch, das es auf die Inhalte ankomme und nicht allein darum einen amtierenden Bürgermeister abzuwählen, unabhängig davon wie man zu ihm steht.

„Wir waren damals schon sehr irritiert, dass die Grünen nicht ernsthaft über Inhalte, für die ein überparteilicher Kandidat oder eine Kandidatin stehen solle, interessiert waren. Das Hauptanliegen der Gespräche war es, dass man den Amtsinhaber wegbekommen wolle. Für eine solche Politik - fern von Inhalten- stand DIE LINKE bereits damals nicht zur Verfügung“, betont Jasmin Waldes, Sprecherin der Dinslakener LINKEN.

Dennoch erklärte man sich bereit wenn die Themen wie Kinderarmut, sozialer Wohnungsbau, eine gute Schullandschaft oder ein besserer Nahverkehr von einer Kandidatin oder einem Kandidaten als zentrale Politikansätze unterstützt würden, für weitere Gespräche offen zu sein. So wurde nach diesem Gesprächstermin ein weiterer Termin zu einem abschließenden Gespräch für den gestrigen Tag vereinbart.

„Umso erstaunter waren wir, als wir bereits gestern Mittag über den Presseticker der NRZ erfuhren, dass CDU und Grüne eine gemeinsame Kandidatur bekanntgegeben hatten“, erläutert der Parteisprecher Detlef Fuhg. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sieht aus unserer Perspektive aus, zumal wir bereits im November mitgeteilt haben, dass wir mit eigenen Überlegungen in einer Klausurtagung am kommenden Wochenende unsere Entscheidung von den gemeinsamen Gesprächen abhängig machen wollen. Das so sehr betonte „mehr Miteinander, statt Übereinander reden“ ist somit schon im ersten Anlauf gescheitert. Auch das selbst die Anwesenden Vorstandsmitglieder der Grünen nicht über den Sachstand der Entwicklungen informiert zu sein schienen irritierte uns doch sehr.“

Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld zeigt sich ebenso enttäuscht über diesen inhaltslosen Alleingang der Grünen. „In einer Zeit in der sich das konservative Lager durch eine erstarkende Rechte weiter ausbreitet, macht man hier gemeinsame Sache mit der CDU ohne die Inhalte nach vorne zu stellen. Das ist eine erschreckende Entwicklung der Grünen. In dem gestrigen Gespräch war auf einmal von einer gemeinsamen Kandidatur gar keine Rede mehr, sondern mal wolle sich gemeinsam für eine deutlichere linke Politik im Stadtrat nach der Wahl einsetzen wie die Grünen mehrfach betonten. Wie man eine solche Politik mit der CDU umzusetzen gedenke, darauf blieben die Grünen uns eine Antwort schuldig. Es wird daher spannend sein zu sehen, wie die Grünen angeblich linke und soziale Politik mit dem konservativen Lager dem Wähler glaubhaft vermitteln will.

DIE LINKE wird gespannt sein wie die inneren Widersprüche bei der städtischen Haushaltskonsolidierung, Personaleinsparungen und der Bildungspolitik wahltaktisch aufgelöst werden. Für DIE LINKE steht hingegen fest: „Wer echte linke Politik will, muss auch DIE LINKE am 13. September wählen. Der Vorstand wird am Wochenende auf seiner Klausurtagung daher empfehlen, nunmehr eine eigene Kandidatur mit linken Inhalten und sozialer Politik zu forcieren. Wer gegen Rechts etwas tun will, muss links wählen, so Jasmin Waldes abschließend.