Wer im Glashaus sitzt…
DIE LINKE übt Kritik an der CDU im Umgang mit der Bürgermeisterin
DIE LINKE ist verwundert über die Kritik der CDU an der Arbeit der Bürgermeisterin Michaela Eislöffel in Sachen Wirtschaftsförderung.
Mit Antrag vom 13.02.2023 fordert die CDU-Fraktion Bürgermeisterin Michaela Eislöffel ultimativ dazu auf, in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 28.02.2023 Stellung zu nehmen.
Unter anderem wird erwartet, dass die Bürgermeisterin ihre Visionen und “Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung für die kommenden Jahre, die nicht bereits in der Vergangenheit von Verwaltung und Politik angestoßen worden sind“ darlegt.
Ins Gedächtnis rufen möchte DIE LINKE in diesem Zusammenhang den vor Jahren geplanten Kinokomplex in der Dinslakener Innenstadt, dessen Scheitern ein wirtschaftliches Desaster für die Stadt Dinslaken ist. 30 sozial geförderte Wohnungen fielen damals dem Bagger zum Opfer für eine verfehlte Wirtschaftsförderung, welche die Mehrheitsfraktionen und der ehemalige CDU-Baudezernent zu verantworten haben. Das Freibadgelände darf hier auch nicht unerwähnt bleiben. Wer im Glashaus sitzt, ……..!
CDU und GRÜNE hatten im Jahre 2020 gemeinsam Michaela Eislöffel als ihre Bürgermeisterkandidatin im Wahlkampf unterstützt und sie „auf den Thron“ gehoben: „Mit Michaela Eislöffel hat die CDU gemeinsam mit den Grünen eine starke Kandidatin gefunden, die für einen neuen Politikstil steht.“ (…) „Als gläubige Christin bringt Michaela Eislöffel ein Wertefundament mit, das genau zu uns passt.“, erläuterte CDU-Mitglied Rainer Hagenkötter in einem Zeitungsinterview am 09.01.2020 die Vorzüge der Bürgermeisterkandidatin.
Für die LINKE sieht es allem Anschein nach so aus, dass für die CDU mit ihrem despektierlichen Affront gegen Michaela Eislöffel bereits der Kommunalwahlkampf mit eigenem Kandidaten für das Bürgermeister:innenamt begonnen hat.
Befremdlich findet die LINKE den derzeitigen Versuch der Grünen Fraktionsspitze ohne Not bei einem beabsichtigten gemeinsamen Treffen mit den anderen Fraktionen über die Bürgermeisterin zu sprechen. Dies, obwohl seit 14 Tagen bekannt ist, dass der Ältestenrat, ein Treffen aller Fraktionsspitzen, am 08.03.2023 von der Bürgermeisterin einberufen wurde.
„So eine wenig wertschätzende Vorgehensweise von CDU und Grünen gegenüber Michael Eislöffel lehnen wir ab und beteiligen uns nicht an einem Treffen im Geheimen. So kommt man nicht auf den “grünen Zweig“, zeigt sich Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld ungehalten.
„Politik findet im Rat und in den Ratsgremien statt. Dort ist der Ort der Auseinandersetzungen über strittige Themen im Rahmen der Öffentlichkeit“, erläutern Louisa Zühlke und Jasmin Waldes die Auffassung ihrer Fraktion zur Ratsarbeit.
DIE LINKE bevorzugt den direkten Dialog und hat deshalb Bürgermeisterin Michaela Eislöffel am 06.03.2023 zur Fraktionssitzung in die Geschäftsstelle DIE LINKE, Friedrich-Ebert-Straße 46, 46535 Dinslaken, eingeladen.